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Unter dem Schlagwort „Vereinfachung“ arbeitet die EU-Kommission derzeit an weitreichenden Abschwächung europäischer Regeln. Die sogenannten EU-Omnibus-Verfahren betreffen zentrale Schutzstandards: Gesundheits- und Verbraucher*innenschutz, Umwelt- und Klimaschutz, Arbeitsrechte, Menschenrechtsschutz in Lieferketten sowie den Schutz persönlicher Daten im digitalen Raum.
Doch worum geht es bei den EU-Omnibus-Verfahren genau? Welche Gesetze stehen auf dem Prüfstand? Und warum warnen zivilgesellschaftliche Organisationen, Gewerkschaften, Umweltverbände und Datenschützer*innen vor einem Rückbau wichtiger europäischer Standards?
In dieser special edition von „Lunch & Learn“, unserem Mittagssnack fürs Gehirn, wollen wir genau das erkunden. Wir tauchen ein in die Untiefen der europäischen Deregulierungsagenda, die von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nur liebevoll als „Vereinfachung von Gesetzen und Pflichten“ bezeichnet wird. Wir beschäftigen uns mit „Stresstests“, Reality checks“, Konzernen, die europäische Schutzstandards kapern und einer Flotte von Omnibussen, die die Errungenschaften der letzten Jahre im Bereich des Umwelt-, Klima-, und Verbraucher*innenschutzes auf EU-Ebene gefährden.