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Entwicklungspolitik in Hessen

Globale Gerechtigkeit, Verantwortung für Nachhaltige Entwicklung, soziale Gleichheit, unteilbare Menschenrechte und Antidiskriminierungspolitiken, Transparenz und demokratische Mitbestimmung im politischen System – auch das Entwicklungsland Hessen hat noch viel Potential!

 

Entwicklungspolitik als Landesaufgabe? Wenn es um globale Verantwortung geht, dann denken wir zumeist in großen Maßstäben. Entwicklungspolitik – so eine gängige Wahrnehmung – ist Aufgabe der Vereinten Nationen und natürlich auch der deutschen Bundesregierung.

Tatsächlich sind aber alle gesellschaftlichen Ebenen aufgerufen, einen Beitrag zu leisten. So richteten sich auch die Abschlusserklärungen von Rio de Janeiro 1992 oder dem Millenniumsentwicklungsgipfel 2000 mit der Verabschiedung der Milleniumsentwickelungsziele (MDG) an alle politischen Handlungsebenen. Insbesondere mit der Verabschiedung der Ziele für eine global nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs) im September 2015 wird nun die Entwicklung aller 193 UN-Staaten gefordert und der Fokus auf die lokale Ebene gelegt. Globale Verantwortung ist immer auch lokal einzulösen, von der Zivilgesellschaft über die Kommunen bis hin zur Landesregierung.

2014 hat die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Länder nochmals die gemeinsame Verantwortung von Bund, Ländern und Kommunen für Entwicklungspolitik bekräftigt. Der Beschluss benennt die wichtigsten Kernkompetenzen der Ländern und ihre entwicklungspolitischen Handlungsfelder:

1. Klimaschutz und Energie
2. Ernährungssicherheit und ländliche Räume
3. Migration und Entwicklung
4. Wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit
5. Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung
6. Gute Regierungsführung und Dezentralisierung
7. Kultur und Entwicklung
8. Entwicklungspolitische Informations- und Bildungsarbeit

>>Beschluss der MPK zur Entwicklungspolitik von März 2016 (PDF)

 

Gemeinsam handeln

Für die Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele (MDGs) sowie der globalen Nachhaltigkeitsziele (SDGs) beispielsweise stehen Länder, Kommunen und Regierungen weltweit in der Pflicht. Die Umsetzung der von den Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen ausgerufenen UN Dekade Bildung für Nachhaltige Entwicklung liegt insbesondere im Verantwortungsbereich der Länder. Land und Kommunen sollen und müssen sich stärker für Entwicklungspolitik engagieren. Denn Globalisierung bedeutet eben auch Vervielfältigung – von Problemstellungen, von Lösungsansätzen und von Handlungsorten.

Hessen hat eine ausgesprochen vielfältige entwicklungspolitische Landschaft. Maßgeblich gestaltet wird diese Landschaft durch das bürgerschaftliche Engagement in und von entwicklungspolitischen Nichtregierungsorganisationen (NRO), Vereinen und Initiativen. Aber nicht nur! Auch Politik und Verwaltung, Land und Kommunen u.v.m. sind in der Pflicht. Aus Perspektive des EPN Hessen ist es dabei vor allem entscheidend, den aktiven Austausch zwischen Staat und Zivilgesellschaft zu fördern. Auf diesen Unterseiten informieren wir über die entwicklungspolitischen Aktivitäten in Hessen auf den verschiedenen Ebenen.

 

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