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23.03.2010
EPN Hessen zu Gast im Forum "Eine-Welt" der SPD Hessen-Süd
Thorsten Schäfer-Gümbel bekennt sich zu globaler Verantwortung
Am 22. März war das EPN Hessen zu einem Beitrag im Rahmen des Forum "Eine-Welt" der SPD Hessen-Süd eingeladen. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Rolle der hessischen Kommunen in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit. Es sprachen: Thorsten Schäfer-Gümbel, Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Hessen, Dr. Carola Stein, Referatsleiterin für Entwicklungszusammenarbeit in Rheinland-Pfalz, Dr. Martina Blank, Koordinatorin des EPN Hessen, Hans Franssen, Bürgermeister in Hattersheim, Marbod Roßmeißl von Nueva Nicaragua Wiesbaden und Karl Eyerkaufer, ehemaliger Landrat des Main-Kinzig-Kreises. Rund 70 Interessierte waren gekommen.
In seinem einleitenden Statement bekannte sich Thorsten Schäfer-Gümbel nachdrücklich zur Entwicklungspolitik als wichtigem Handlungsfeld von Land und Kommunen. "Wir leben in einer Verantwortungsgemeinschaft, die weit über Hessen hinausgeht", erklärte Thorsten Schäfer-Gümbel, SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzender, und berichtete von seinem Besuch bei Tsunami-Hilfsprojekten in Südindien. "Dabei sind die Kommunen sehr wichtige Akteure." Gerade bei den kleinen, konkreten Projekten werde Zivilgesellschaft erfahrbar. Die SPD werde hier weiterhin Verantwortung übernehmen, kündigte er an. Dabei betonte er auch die zentrale Bedeutung des EPN Hessen für die Stärkung entwicklungspolitischen Engagements in Hessen.
Von Beispielen aus dem Nachbarland Rheinland-Pfalz berichtete Dr. Carola Stein, Referatsleiterin für Entwicklungszusammenarbeit. Das Land helfe, indem es den Rahmen für die Kommunen organisiere und die Projekte finanziell unterstütze. Rund 50 Kommunen engagierten sich in der Entwicklungsarbeit, berichtete sie. Entwicklungshilfe sieht sie nicht als Almosen an Arme, sondern "als wichtigen Beitrag zur Sicherung der ganzen Welt."
Schwerpunkt des Beitrags des EPN Hessen war die Rolle von Kommunen für die Stärkung zivilgesellschaftlichen Engagements in Hessen. Nach einem kurzen Überblick über die Grundlagen kommunaler Entwicklungspolitik von der Agenda 21 über die Millenniumsentwicklungsziele bis hin zum Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz in Dresden 2008, konzentrierte sich der Beitrag auf mögliche Handlungsfelder für Kommunen und potenzielle Partner. Neben Partnerschaften im Ausland könne gerade auch in der eigenen Kommune angesetzt werden. Entwicklungspolitische Öffentlichkeits- und Bildungsarbeit, die Stärkung fairen Handels und die Stärkung lokaler Eine Welt Arbeit seien zentrale Aufgabenfelder für Kommunen. Nicht zuletzt könne auch in der eigenen Verwaltung angesetzt werden, z.B. durch die Integration fairen Handels in die eigenen Beschaffungsabläufe. Entscheidend sei aber die Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Akteure von Kirchen über Weltläden, Partnerschaftsvereine und Eine Welt Initiativen bis hin zu MigrantInnen-Organisationen, die oftmals über wertvolle Erfahrungen, Kontakte und Wissen verfügten.
Demgegenüber warnte die Koordinatorin des EPN Hessen erneut vor dem Projekt eines Partnerlandes für Hessen: Während derartige Partnerschaften in manchen Bundesländern entwicklungspolitisches Engagement befördern konnten, drohe eine solches Projekt in Hessen die bestehenden Strukturen zu zerstören. Hessen verfügt über eine sehr vielfältige entwicklungspolitische Landschaft, die es zu stützen und zu fördern gilt. Neben einem Einsatz für die Erhöhung der äußerst knappen Mittel für entwicklungspolitisches Engagement im Landeshaushalt, könnten Kommunen insbesondere durch institutionelle Ressourcen zur Stärkung und Vernetzung der Eine Welt Arbeit in Hessen beitragen.
Zum Abschluss der Veranstaltung wurden erfolgreiche Beispielprojekte aus Hessens Städten und Gemeinden vorgestellt. Hans Franssen berichtete von der Städtepartnerschaft mit den Kapverden, Marbod Roßmeißl von der Partnerschaft mit Ocotal und Karl Eyerkaufer von der der Unterstützung Sri Lankas durch den Main-Kinzig-Kreis. Moderiert wurde der Abend von Gisela Stang, stellvertretende Landesvorsitzende und Bürgermeisterin in Hofheim. Sie ist selbst in der Entwicklungsarbeit engagiert.
>> Presseerklärung der SPD Hessen-Süd
>> Weitere Infos zu kommunaler Entwicklungspolitik
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